Geschäftsordnung

Geschäftsordnung

des Landesjugendkonventes der Ev.-Luth. Landeskirche Sachsens

 

Präambel

LJK – Christen – ehrenamtlich – politisch – vernetzt

Der Landesjugendkonvent ist das Sprachrohr der Ehrenamtlichen in der Jugendarbeit der ev.-luth. Landeskirche Sachsens.

 

Wir sind Christen.

Wir glauben an Gott, den Vater, den Schöpfer der Welt.

Wir glauben an Jesus Christus, den Sohn Gottes, der uns durch seinen Tod am Kreuz und seine Auferstehung befreit hat.

Wir glauben an den Heiligen Geist, der uns eint, stärkt und erbaut.

Wir leben nach der Heiligen Schrift, die zur Liebe zu Gott, dem Menschen und der Schöpfung aufruft. Dies alles auf Grundlage des evangelisch-lutherischen Bekenntnisses.

 

Wir sind ehrenamtlich.

Aus Liebe zu Gott und dem Menschen engagieren wir uns in Gemeinde, Kirche und Gesellschaft.

 

Wir sind politisch.

Wir vertreten die Interessen der evangelischen Jugend in Kirche, Gesellschaft und Politik.

Wir machen die Stimme der evangelischen Jugend in der Öffentlichkeit hörbar.

Wir treten ein für Rahmenbedingungen, die Jugendliche stärken und unterstützen.

Unser Anspruch ist zu Gerechtigkeit, Frieden und Bewahrung der Schöpfung beizutragen. Wir sehen uns in der Verantwortung Gottes Wort in gesellschaftliche Debatten einzubringen.

 

Wir sind vernetzt.

Wir gehören als Christen zusammen. Dieses Bewusstsein wollen wir in der sächsischen Jugendarbeit fördern und stärken.

Wir tauschen Erfahrungen aus, um voneinander zu lernen und uns gegenseitig zu unterstützen.

1. Zusammensetzung

1.1. Der Landesjugendkonvent (LJK) ist die Vertretung ehrenamtlicher Mitarbeiter der Jugendarbeit. Mitarbeiter der öffentlichen oder freien Jugendhilfe und Mitarbeiter im Verkündigungsdienst können nicht in den LJK delegiert werden, ausgenommen sind Angestellte im Freiwilligendienst. Ein Delegierter scheidet automatisch aus, wenn er in eines der zuvor ausgeschlossenen Angestelltenverhältnisse eintritt oder ein Jahr keine Rückmeldung von ihm erfolgte.

1.2. Zum Entsenden von jeweils drei Delegierten sind berechtigt:

a) die Kirchenbezirke der Landeskirche

1.3. Zum Entsenden von jeweils zwei Delegierten sind berechtigt:

a) die evangelischen Jugendvereine und -verbände auf Landesebene und

b) die evangelischen Studentengemeinden auf Landesebene.

1.4.  Die Delegierten des Landesjugendkonvents werden von der Wahlversammlung der Kirchenbezirke und den evangelischen Jugendverbänden und –vereinen auf Landesebene für den Zeitraum von drei Jahren gewählt. Die Delegierten dürfen zu Beginn der Wahlperiode das 27. Lebensjahr noch nicht vollendet haben.

1.5.  Der Konvent kann drei weitere Delegierte auf 2 Jahre berufen, die keiner Altersbegrenzung unterliegen.

 

2. Einberufung

2.1. Die Tagungen des LJK werden von der Leitung einberufen. Dies erfolgt mit schriftlicher oder elektronischer Einladung mindestens 20 Tage vor der Tagung. Beizufügen ist die vorläufige Tagesordnung.

2.2. Der LJK trifft sich zweimal jährlich zu einer ordentlichen Tagung.

2.3. Auf schriftlichen, begründeten Wunsch von mindestens 15 Delegierten an die Leitung oder der Leitung ist der LJK zu einer außerordentlichen Tagung einzuberufen.

3. Beschlussfähigkeit

3.1. Der LJK ist beschlussfähig, wenn alle Delegierten ordnungsgemäß zu der Tagung eingeladen wurden.

3.2. Zu Beginn der Tagung wird durch die Leitung das Mandat der Delegierten überprüft.

4. Öffentlichkeit

4.1. Die Tagungen sind grundsätzlich öffentlich.

4.2. Auf Wunsch von mindestens 1/3 der anwesenden Delegierten oder der gesamten Leitung muss die Tagung nichtöffentlich abgehalten werden. Gleiches gilt für die Behandlung einzelner Tagesordnungspunkte.

4.3. Geladene Gäste erhalten ein Rederecht und dürfen nur bei Einstimmigkeit der Delegierten an nichtöffentlichen Tagungen oder Tagesordnungspunkten teilnehmen.

4.4. Delegierte können für die Dauer einer Tagung bei ihrer Abwesenheit durch eine weitere delegationsberechtigte Person vertreten werden. Die Entsendung erfolgt durch den jeweiligen Kirchenbezirk, Jugendverein, -verband bzw. die Studentengemeinde des zu vertretenden Delegierten. Der Stellvertreter übernimmt alle Funktionen des Delegierten, jedoch nicht das passive Wahlrecht. Eine Wahl in Funktionen und Gremien ist nicht auf den Stellvertreter übertragbar.

5. Die Leitung

5.1 Die Leitung nimmt die Aufgaben des LJK zwischen dessen Tagungen wahr. Sie ist dem Konvent für ihre Arbeit verantwortlich und legt dem Konvent zur ordentlichen Herbstsitzung einen Rechenschaftsbericht über das letzte Jahr vor.

5.2. Die Leitung besteht aus sechs gewählten Delegierten des LJK. Die Leitungsmitglieder werden auf drei Jahre gewählt.

5.3. Der Vorsitzende des LJK wird von der Leitung aus ihrer Mitte bestimmt und muss vom Konvent mit einfacher Mehrheit bestätigt werden. Der stellvertretende Vorsitzende sowie Verantwortliche für verschiedene Aufgabenbereiche werden innerhalb der Leitung bestimmt und dem Konvent zur Kenntnis gegeben.

5.4. Einzelne Leitungsmitglieder können mit 2/3 Mehrheit vom Konvent abgewählt werden.

5.5. Sitzung und Beschlussfähigkeit der Leitung:

  1. Die Leitung des LJK tritt mindestens zweimal im Jahr zu Sitzungen außerhalb der Tagungen zusammen. Sie ist außerdem einzuberufen, wenn mindestens drei Mitglieder es verlangen.
  2. Die Sitzungen werden vom Vorsitzenden einberufen.
  1. Die Leitung ist beschlussfähig, wenn alle Mitglieder ordnungsgemäß eingeladen sind und die Mehrheit der Leitungsmitglieder anwesend ist.

5.6.  An den Sitzungen können beratend teilnehmen:

  1. der Landesjugendpfarrer,
  2. der Jugendbildungsreferent des Landesjugendpfarramt,
  3. auf Anfrage von Delegierten oder auf Einladung der Leitung weitere Delegierten aus dem Konvent sowie
  4. auf Einladung der Leitung weitere Personen zu einzelnen Tagesordnungspunkten.

 

6. Antrags- und Protokollkommission

6.1. Zu Beginn der Tagung werden eine Antrags- und eine Protokollkommission von der Leitung vorgeschlagen, die vom Konvent mit einfacher Mehrheit zu bestätigen sind. Das Mandat endet mit Erfüllung der Aufgaben zur jeweiligen Tagung.

6.2. Die Kommissionen bestehen aus je drei Delegierten, die beiden Kommissionen angehören können.

6.3. Die Antragskommission sammelt und ordnet die Anträge und legt sie dem Konvent zur Beschlussfassung vor.

6.4. Die Protokollkommission ist für die Anfertigung und nach Abstimmung mit der Leitung für den Versand des Protokolls verantwortlich. Das Protokoll ist zur nächsten Tagung zu bestätigen.

 

7. Arbeitsgruppen und Beauftragte

7.1. Der LJK kann für bestimmte Aufgaben per Beschluss Arbeitsgruppen einrichten oder Beauftragte ernennen, die dem LJK rechenschaftspflichtig sind.

7.2. Wird die Anzahl der Mitglieder einer Arbeitsgruppe in diesem Beschluss beschränkt, werden diese durch Wahl bestimmt.

7.3. Der LJK kann Arbeitsgruppen oder Beauftragten für ihre Arbeit finanzielle Mittel zur Verfügung stellen.

 

8. Protokoll

Über jede Tagung wird ein Ergebnisprotokoll angefertigt, welches allen Delegierten zuzusenden ist. Das Protokoll muss folgendes enthalten:

a) Anwesenheitsliste

b) Namen der Referenten

c) Thema

d) Anträge

e) Beschlüsse

f) Abstimmungen und Wahlergebnisse

g) Ergebnisse der Arbeitsgruppen

 

9. Anträge, Abstimmungen und Beschlüsse

9.1. Antragsberechtigt ist jeder Delegierte.

9.2. Anträge bedürfen der Schriftform, müssen von mind. 4 Delegierten unterstützt werden und der Antragskommission bis zum Antragsschluss vorliegen. Dieser wird zu Beginn der Tagung durch die Leitung festgelegt.

9.3. Anträge, die während den Verhandlungen oder nach Antragschluss entstehen, sind als Dringlichkeitsanträge zu behandeln und müssen von mindestens 1⁄4 der anwesenden Delegierten unterstützt werden. Dringlichkeitsanträge sind während der stattfindenden Tagung zu behandeln.

9.4. Zu jedem Antrag ist eine Debatte zu führen.

9.5. Die Abstimmungen sind in der Regel offen. Auf GO-Antrag muss die Abstimmung geheim stattfinden.

9.6. Stimmberechtigt ist jeder Delegierte.

9.7. Jede Abstimmungsfrage ist so zu stellen, dass sie mit Ja und Nein beantwortet werden kann. Über jede Frage wird gesondert durch Handzeichen mit Ja, Nein oder Enthaltung abgestimmt.

9.8. Das Wort zur Geschäftsordnung muss jederzeit, jedoch ohne Unterbrechung einer Rede gegeben werden. Die Antragsstellung ist mit doppelten Handzeichen anzuzeigen. Anträge zur Geschäftsordnung bedürfen nicht der Schriftform und werden sofort verhandelt. Antragsberechtigt sind auch geladene Gäste. Geschäftsordnungsanträge sind:

a) Verstoß gegen die Geschäftsordnung

b) geheime Abstimmungen (1/3-Zustimmung)

c) Vertagung eines Verhandlungsgegenstandes

d) Absetzung eines Verhandlungsgegenstandes von der Tagesordnung

e) Übergang zur Tagesordnung

f) Schluss der Debatte und nachfolgende Abstimmung

g) Schluss der Rednerliste

h) Festlegung einer Rednerzeit oder einer Gesamtredezeit

i) Pause

j) Nichtöffentlichkeit (1/3-Zustimmung)

k) Verweis des Verhandlungsgegenstandes in eine Arbeitsgruppe

l) offene Wahl (Einstimmigkeit gefordert).

9.9.  Abstimmungen

  1. Geschäftsordnungsanträge bedürfen der einfachen Mehrheit der anwesenden Delegierten, ausgenommen sind geheime Abstimmungen und Nichtöffentlichkeit, die einer 1/3-Zustimmung bedürfen und offene Wahlen, die Einstimmigkeit bedürfen. Es gibt keine Stimmenthaltungen.
  2. Beschlüsse bedürfen der absoluten Mehrheit der anwesenden Delegierten. Bei Stimmgleichheit ist die jeweilige Vorlage abgelehnt.
  3. Beschlüsse zur Änderung der Geschäftsordnung bedürfen einer 2/3 Mehrheit der anwesenden Delegierten.

 

10. Wahlen

10.1. Der Konvent wählt

  1. seine Leitung,
  2. die 11 Delegierten in die Landesjugendkammer sowie deren 8 Stellvertreter,
  3. zwei Delegierte als Jugendvertreter in die Landessynode,
  4. zwei Delegierte in die agljv. Einer dieser beiden Delegierten wird der Landesjugendkammer als Deligierter für die aej vorgeschlagen, der Andere als dessen Stellvertreter.
  5. Delegierte als Vertreter oder Kandidaten in Arbeitsgruppen und Gremien, die die Mitarbeit des LJK wünschen.

10.2.  Wahlberechtigt und wählbar sind alle Delegierten.

10.3.  Wahlen sind grundsätzlich geheim, auf Antrag und Einstimmigkeit der Delegierten kann die Wahl offen stattfinden.

10.4.  Wahlvorgang

  1. Vor Beginn der Wahl werden von der Leitung ein Wahlleiter und eine Wahlkommission vorgeschlagen, die vom Konvent mit einfacher Mehrheit zu bestätigen sind. Der Wahlleiter ist für den ordnungsgemäßen Ablauf der Wahl verantwortlich.
  2. Die Kandidatenvorschläge werden auf ausgelegten Listen vor der Wahl gesammelt und können zu Beginn der Wahl durch Zuruf ergänzt werden.
  3. Nach Befragung, ob die Kandidaten die Kandidatur annehmen, wird die Wahlliste geschlossen.
  4. Anschließend erfolgt die Vorstellung der Kandidaten.
  5. Auf Antrag eines Delegierten findet eine Personaldebatte in Abwesenheit der Kandidaten und geladener Gäste statt.
  6. Der Wahlvorgang erfolgt mit vorbereiteten Stimmzetteln, die jeder Delegierte erhält.
  7. Nach Bekanntgabe der Gewählten werden diese nach Annahme der Wahl befragt. Die Wahl ist abgeschlossen, wenn die Gewählten die Wahl angenommen haben. Wird die Wahl nicht angenommen, muss die Wahl wiederholt werden.

10.5.  Gewählt wird im ersten Wahlgang mit absoluter Mehrheit. Wird diese nicht erreicht, wird eine Stichwahl unter den Kandidaten mit der höchsten Stimmzahl durchgeführt. Betrifft dies nur einen Kandidaten, werden zusätzlich zu ihm die Kandidaten mit der zweithöchsten Stimmzahl in die Wahl einbezogen. Es entscheidet die einfache Mehrheit, bei Stimmgleichheit das Los.

10.6.  Wahlen in Funktionen und Gremien gelten für den Zeitraum der jeweiligen Legislaturperiode oder der Delegation in den LJK. Gewählte Mitglieder in Arbeitsgruppen sind auf die Dauer dieses Arbeitskreises festgelegt und für ihre Arbeit rechenschaftspflichtig.

 

11. Thema

11.1. Ein thematischer Schwerpunkt ist Bestandteil jeder ordentlichen Tagung des LJK. Das Thema wird auf der vorherigen ordentlichen Tagung gewählt.

11.2. Wahlvorgang

  1. Die Themenvorschläge werden auf ausgelegten Listen vor der Wahl gesammelt.
  2. Jeder Vorschlag wird von einem Fürsprecher erläutert und soll mit Bezug auf die Präambel dieser Geschäftsordnung begründet werden.
  3. Im ersten Wahlgang wird eine Tendenz ermittelt. Jeder Delegierte kann für bis zu drei Themenvorschläge stimmen. Über die Vorschläge mit der höchsten Stimmenzahl wird im zweiten Wahlgang abgestimmt. Betrifft dies nur einen Themenvorschlag, werden zusätzlich zu ihm die Vorschläge mit der zweithöchsten Stimmenzahl zur Abstimmung gestellt.
  4. Der zweite Wahlgang erfolgt mit einfacher Stimmenabgabe der Delegierten. Es entscheidet die einfache Mehrheit, bei Stimmengleichheit das Los.

 

12. Finanzen

12.1.  Der LJK finanziert seine Arbeit hauptsächlich aus Haushaltsmitteln der Landesjugendkammer und aus den Spenden.

12.2 Für die Verwaltung und Buchführung ist die Leitung verantwortlich. Sie legt dem LJK zur ordentlichen Frühjahrssitzung eine Jahresrechnung für das vorherige Kalenderjahr zur Kenntnisnahme vor.

 

13. Schlussbestimmung

13.1. Diese Geschäftsordnung tritt mit ihrer Annahme in Kraft. Gleichzeitig tritt die bisherige Geschäftsordnung außer Kraft.

13.2. Personen- und Funktionsbezeichnungen gelten in dieser Geschäftsordnung jeweils für männliche und weibliche Personen.

Dresden, den 06.01.2015

Stefan Seifert

(Vorsitzender)